Unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ hat ein rund 30 Organisationen starkes Bündnis eine Kampagne zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene gestartet. Zu den Koalitionsverhandlungen werden Unterschriften für eine konkrete Formulierung eines Volksentscheids im Koalitionsvertrag gesammelt.
Mit dieser bisher einmaligen Aktion erhalten die verhandelnden Parteien aus der Zivilgesellschaft heraus einen klaren Auftrag für die nächste Legislaturperiode. „Die Koalition strebt eine Grundgesetzänderung an, mit der Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden“, heißt es auf der Unterschriftenliste. Nach Ansicht des Bündnisses ist die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie um bundesweite Volksabstimmungen überfällig, um Reformen auf den Weg zu bringen und den Bürgern die Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen zu ermöglichen. Parlamentarismus und direkte Demokratie sollten dabei Hand in Hand gehen, betonten die Bündnispartner.
Die Hahnemannia, der Deutsche Verband für Homöopathie und Lebenspflege e.V. unterstützt die Petition bundesweite Volksabstimmung von Mehr Demokratie e.V. „Durch Volksabstimmungen können wir Einfluss auf ein patientenzentriertes Gesundheitssystem nehmen. Dieses direkte, freie Mitbestimmungsrecht sollte den Menschen hier in Deutschland unbedingt offenstehen. Wir wollen unsere Gesundheit in eigenen Händen haben.“, so Mario Hopp, Präsident der Hahnemannia. „Im Grundgesetz steht, dass die Macht vom Volke ausgeht. Und wie könnte sie unmittelbarer vom Volk ausgehen, als durch bundesweite Volksabstimmungen?“.
Mit gutem Beispiel voran hat die Schweiz über die Umsetzung einer Volksinitiative im Juni 2017 erreicht, dass die Homöopathie neben drei weiteren komplementärmedizinischen, ärztlichen Methoden ohne eine zeitliche Begrenzung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Grundversicherung) aufgenommen bleibt.
Weitere Informationen und die Möglichkeit der Petitions-Unterzeichnung
